In Deutschland gehört Ford zu den beliebtesten Automarken. Laut Statista hat der US-amerikanische Hersteller alleine 2021 rund 126.400 Wagen in der Bundesrepublik verkauft. Doch damit könnte bald Schluss sein: Wie die “Wirtschaftswoche” berichtet, droht das Landgericht München Ford nun mit einem bundesweiten Verkaufs- und Produktionsverbot. Der Grund: Der Autobauer habe Mobilfunkchips in seine Fahrzeuge mit dem Fordpass-Connect-System eingebaut – ohne Patentgebühren zu zahlen.
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Ford: Keine Lizenzgebühren gezahlt
Die Klägerliste setzt sich insgesamt aus acht Patentinhabern zusammen, die Lizenzgebühren von Ford fordern. Einer davon ist die japanische Patentagentur IP Bridge, die nun vor dem Landesgericht München gegen Ford gewann. Wie Golem.de berichtet, habe der Autobauer genau genommen das Patent EP 2294737B1 verletzt und keine Gebühren gezahlt. Eine Antwort von Ford ließ nicht lange auf sich warten. Wie die “Wirtschaftswoche” berichtet, hat eine Pressestelle des Autobauers ein kurzes Statement veröffentlicht. Im Detail gehe es um die Lizensierung von Patenten für LTE-Netzwerke. Jedoch sei es noch zu früh, um sich zu diesem Zeitpunkt ausführlich zu äußern. Denn bisher hat Landrichter Matthias Zigann aus München das Urteil nur mündlich ausgesprochen.
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Rückruf und Verschrottung von Neuwagen
Des Weiteren bringt das Urteil potenziell noch weitere drastische Konsequenzen mit sich: Denn sollte es vollstreckt werden, muss der Hersteller alle noch bei Händlern stehenden Fahrzeuge zurückrufen und verschrotten lassen. Wie viele Autos genau betroffen sind, ist derzeit unklar. Bis es so weit ist, bleibt noch etwas Zeit. IP Bridge muss laut Medienberichten erst eine Sicherheitsleistung von 227 Millionen Euro erbringen, damit das Urteil vollstreckt wird. Ford kann bis dahin versuchen, eine Einigung zu erzielen oder die Entscheidung anzufechten.